ACHTUNG: Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie wird der EU-Strafrechtstag 2020 dieses Jahr ausnahmsweise im Rahmen des Online Forum Strafverteidigung in Form von zwei virtuellen Podiumsdiskussionen stattfinden, die sich mit aktuellen strafrechtlichen Themen auf Europäischer Ebene beschäftigen.
Angesichts der Ungewissheiten und Risiken der Corona-Pandemie konnten wir kein tragfähiges Konzept entwickeln, welches eine Durchführung des EU-Strafrechtstages im bekannten Rahmen als Präsenzveranstaltung sicher ermöglichen würde.
Daher hatten wir uns als Strafverteidigervereinigung NRW schweren Herzens dazu entschlossen, den EU Strafrechtstag in diesem Jahr als Präsenzveranstaltung entfallen zu lassen. Im Jahr 2021 soll die Veranstaltung wieder wie gewohnt in Bonn stattfinden.
Stattdessen sind wir froh, dass wir anstelle des EU-Strafrechtstages zumindest zwei virtuelle Podiumsdiskussionen im Rahmen des Online Forum Strafverteidigung anbieten können. Die Diskussionen wurden aktuell wie folgt konzipiert:
Modul 4
Freiheitsentziehung in den Zeiten der Corona – wie reagiert Europa?
Referate & Diskussion
Umfang: 2 Stunden
LIVE-Termin: Freitag, 20.11.2020, 14.00 Uhr
Inhaltsbeschreibung
Besuchsverbote, längere Verschlusszeiten, Freizeitbeschränkungen, Einschränkungen von Vollzugslockerungen sind noch die milden Folgen von Corona in JVAs. Aber wie reagieren die Behörden in anderen europäischen Ländern, wenn es doch zum Ausbruch kommt?
In der virtuellen Podiumsdiskussion teilen Mitglieder des Europäischen Antifolterausschusses und von Europris ihre Erfahrungen aus Europa mit uns und der deutschen Justiz.
Referent*innen:
Kirsten Hawlitschek, Executive Director EuroPris – the European Organisation of Prison and Correctional Services (Den Haag, Niederlande)
RAin Vania Costa Ramos, CPT-Mitglied (Lissabon, Portugal)
Lisa Sillies, Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, Amt für Justizvollzug und Recht, Projekt Justizvollzug Hamburg 2020
Moderation: RAin Dr. Anna Oehmichen (Mainz)
Modul 10
Neuere Entwicklungen in der Rechtshilfe
Referate & Diskussion
Umfang: 2 Stunden
LIVE-Termin: Freitag, 20.11.2020, 16.00 Uhr
Inhaltsbeschreibung
Im Rahmen einer Onlinediskussion wird ein bunter Strauß aktueller Themen der Rechtshilfe diskutiert und moderiert durch Carl Heydenreich. Dr. Anni Pues wird aus schottischer Perspektive die Auswirkungen des Brexit auf die Rechtshilfe referieren ( „Justizielle Zusammenarbeit post Brexit? Eine schottisch-deutsche Perspektive“), Dr. Anna Oehmichen wird die Rolle der Amtsrichter in Auslieferungsverfahren im Lichte der aktuellen EuGH- und OLG-Rspr. diskutieren („Bote des OLG und Assistent der StA? zur Reichweite der amtsrichterlichen Entscheidungen in Auslieferungs(haft)fällen“) und Dr. Ralf Riegel wird sich mit dem Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten auseinandersetzen („Am europäischen Wesen kann die Welt genesen – Die extraterritoriale Wirkung von EU-Recht im Auslieferungsverfahren“).
Die Referate im Einzelnen:
Anni Pues: „Justizielle Zusammenarbeit post Brexit ? Eine schottisch-deutsche Perspektive“
Dr. Anna Oehmichen: „Bote des OLG und Assistent der Staatsanwaltschaft? Zur bizarren Rolle und Reichweite amtsrichterlicher Entscheidungen in Auslieferungs(haft)fällen“
Ralf Riegel: „Am europäischen Wesen kann die Welt genesen – Die extraterritoriale Wirkung von EU-Recht im Auslieferungsverfahren“
Referent*innen:
RAin Dr. Anna Oehmichen (Mainz)
Dr. Ralf Riegel, Oberstaatsanwalt beim BGH, Leiter des Referates für Internationales Strafrecht im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Berlin)
RAin Dr. Anni Pues, Lecturer in International Law (University of Glasgow)
Moderation: RA Carl W. Heydenreich (Bonn)
Mehr Informationen finden Sie auf der Seite des Online Forum Strafverteidigung. Anmeldungen können nur hier erfolgen, nicht über die Geschäftsstelle der Strafverteidigervereinigung NRW.